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Noch hakts am Erbbauzinssatz: Neue Kita in Mahlsdorf geplant

Fast 23.000 Kinder im Alter bis 8 Jahre leben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die Auslastung der Kitas ist groß. Auch in Mahlsdorf, obwohl sich durch zahlreiche Neubauten die Situation in den letzten Jahren im Ortsteil entspannt hat. 1366 Plätze stehen hier, stand Mai 2021, zur Verfügung – bei einer Auslastung von 93 Prozent, wobei 149 Kinder in anderen Bezirken die Kita besuchen. Aufgrund des nach wie vor starken Zuzugs vor allem von Familien nach Mahlsdorf setzt das Bezirksamt jedoch nach wie vor auf die Schaffung weiterer Plätze, so der zuständige Stadtrat Gordon Lemm (SPD).

Bis 2023 sollen nach derzeitigem Stand mehr als 70 neue Plätze in Mahlsdorf entstehen. Der Kitaträger pad gGmbH erweitert unter anderem seine bereits bestehende Kita „Grashüper“ in der Stralsunder Straße um zwölf Plätze, laut Lemm liegt die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Familie bereits vor. Außerdem steht pad in aussichtsreichen Verhandlungen mit der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) für einen Kita-Neubau in der Donizettistraße 50. Auf dem bislang verwilderten Grundstück soll eine Einrichtung mit Platz für 60 Kinder entstehen. „Derzeit warten wir unter anderem auf den Beschluss der Senatsverwaltung für Finanzen zur Festlegung der neuen Erbbauzinssätze“, so BIM-Sprecherin Marlen Zielke gegenüber „Alles Mahlsdorf“.

Was dahinter steckt: Die Höhe des Erbbauzinssatzes ist entscheidend dafür, wie hoch die jährliche Gebühr ausfällt, die für die Nutzung eines Erbbaurechts anfällt. Das ist immer dann der Fall, wenn das Grundstück im Besitz des Eigentümers bleibt, im Fall der Donizettistraße ist dies das Landes Berlin und die BIM, das Gebäude aber gegen die Gebühr von anderen (pad) genutzt werden kann.

Angesichts der inzwischen lange anhaltenden Niedrigzinsphase will die rot-rot-grüne Landesregierung nun die Höhe des Erbbauzinses absenken. „Die Idee der Senatsvorlage ist, dass wir mit dem Erbbau-Zinssatz leicht runtergehen und mit der Dauer nach oben gehen wollen“, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) kürzlich dem „neues deutschland“. Eine entsprechende Senatsvorlage sei in Vorbereitung, sie soll demnächst im Senat besprochen und beschlossen werden.

Auf diesem Eckgrundstück in der Donizettistraße soll die neue Kita entstehen.

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